Auslandseinsätze beenden



Deutsche Verantwortung? - Antwort auf Gauck

Bundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu

vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? Unglaubwürdig nach allen Militärinterventionen der Vergangenheit, die nur Chaos, unzählige Tote und fortdauernde Kämpfe hinterlassen haben.

Die Kooperation für den Frieden hat nun auf Gauck geantwortet und in zehn Punkten beschrieben, wie die Übernahme ziviler Verantwortung aussehen könnte, wenn man sie denn ernsthaft wollte und nicht nur wirtschaftliche und strategische Interessen verfogen würde wie der Bundespräsidient und die Bundesregierung:

Verantwortung für die Entfaltung friedenspolitischer Kooperation übernehmen


2013:

Mali - Zivile Lösung statt neues Afghanistan!

Obwohl ein Verhandlungsprozess zur Lösung des Konflikts in Mali gerade erste begonnen hatte, hat Frankreich im Alleingang militärisch in den Konflikt eingegriffen und eine neue Eskaltionsstufe ausgelöst. Auch die nachträgliche Billigung durch den UN-Sicherheitsrat ändert nichts daran, dass erneut eine völkerrchtlich und politisch fragwürdige militärische Aktion eingeleitet wurde, anstatt die diplomatischen und zivilgesellschaftlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Auch die Bundesregierung meint mal wieder, hier mitmischen zu müssen/können.
Dazu sagen wird deutlich Nein! Keine Bundeswehr nach Mali! Stopp der Intervention!

Stellungnahmen aus der Friedensbewegung:

Bundesausschuss Friedensratschlag

Komitee für Grundrechte und Demokratie

Hintergrund Artikel:

aixpaix

Freitag

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