DFG-VK Landesverband NRW

Aktionsschwerpunkt
"Afghanistankrieg beenden"
Gewehr

Verhandeln statt Schießen - Afghanistankrieg beenden!
Kein Soldat mehr! Demonstration in Berlin am 20. Februar 2010

Die Bundesrepublik ist in Afghanistan weiter auf Kriegskurs. Statt den schrecklichen Bombenangriff von Kundus als Anlass zu einem Umdenken zu nehmen, heißt es mal wieder: weiter so! Neuester Versuch, dies der Bevölkerung zu verkaufen, ist die Ankündigung, erst einmal die Truppen in Afghanistan zu verstärken und dann aber, demnächst, irgendwann, mit dem Abzug zu beginnen.
Ende Februar soll der Bundestag der Erhöhung des Bundeswehrkontingents auf 5350 Soldaten zustimmen.
Die Friedensbewegung sagt dazu nein!
"Kein Soldat mehr" lautet die Forderung, mit der am 20. Februar in Berlin dagegen demonstriert wird.
Dabei soll deutlich gemacht werden, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung eine Erhöhung der Truppen strikt ablehnt und stattdessen dafür ist, dass die Bundeswehr lieber heute als morgen aus Afghanistan abgezogen wird.
Um die Meinung der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen, schlagen die Organisatoren vor, dass aus möglichst vielen Städten und Gemeinden (100 ist die Untergrenze) Friedensdelegationen nach Berlin kommen und den Widerstand des jeweiligen Ortes auf Schildern bzw. Tafeln sichtbar machen (z.B. KASSEL sagt Nein; DÜSSELDORF: Schluss mit dem Krieg; HAMBURG: Truppen abziehen! usw.). Diese Schilder (aus Pappe, Papier oder Stoff) sollen bei der Kundgebung wirkungsvoll platziert werden und am Ende der anschließenden Demonstration vor dem Reichstag abgelegt bzw. aufgestellt werden.

Aus dem Ruhrgebiet fährt ein Bus, der in vier Orten hält:

Abfahrt:   Duisburg   Busbahnhof HBF= 5:00 Uhr
              Essen       Busbahnhof HBF= 5:30 Uhr
              Bochum    Busbahnhof HBF= 6:00 Uhr
              Dortmund  Busbahnhof HBF= 6:30 Uhr                  

Rückfahrt ca. 16:00 Uhr

Anmeldestellen zur Bus-Mitfahrt am 20. Februar nach Berlin,
Fahrpreis: 28 Euro (Ermäßigt: 20 Euro)
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Duisburg: Die Linke, Gravelottestr. 28, 47057 Duisburg, Tel:0203-98524199,
e-mail: kreisverband@dielinke-du.de
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Essen: Pro Asyl, Maxstr. 11, Tel/Fax. 0201-232060, e-Mail: info@proasylessen.de

Essen: Wahlkreisbüro Ulla Lötzer, Severinstr. 1, 45127 Essen, Tel. 0201-49021451,
9:30-17:00 Uhr, e-Mail: Ulla.loetzer@wk.bundestag.de
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Bochum: Wahlkreisbüro Sevim Dagdelen, Alleestr. 36, 44793 Bochum,
Tel: 0234-61065855, e-Mail: Sevim.dagdelen@wk.bundestag.de (z.Z. keine festen Zeiten)
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Dortmund. DFG-VK NRW, Braunschweiger Str. 22, 44145 Dortmund,
Tel: 0231-818032, 11:00 bis 16 Uhr:
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Dortmund: Wahlkreisbüro Ulla Jelpke, Münsterstr. 141, 44145 Dortmund,
Tel: 0231-8602-747, 10:00 bis 15:00 Uhr, e-Mail: Ulla.jelpke@wk.bundestag.de, oder:
info@dielinke-dortmund.de, Tel. 0231-222 14 21, mobil: 0170-7457581.
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Insgesamt verantwortlich: Willi Hoffmeister, Kennedyallee 127, 53175 Bonn,
mobil: 0171-5719486, Tel/Fax: 0228-9180959, e-Mail: willi.hoffmeister@gmx.de



Krieg fordert immer neue Opfer. Politikwechsel jetzt!

Erneut sind deutsche Soldaten in Afghanistan Opfer der verfehlten deutschen Außenpolitik geworden. Auch häufen sich Meldungen von getöteten Aufständischen im Rahmen deutscher Militäraktionen. Deutschland befindet sich im Krieg! Die einen wollen es immer noch nicht wahr haben, andere, z.B. einige Kommentatoren in den Medien, fordern sogar eine Ausweitung und den Einsatz weiterer deutscher Soldaten und schwerer Waffen. Damit befinden sie sich auf einer Linie mit bestimmten Politiker und Militärs. Eine solche Ausweitung des Krieges, die auch durch die angekündigte Aufstockung der US-Truppen droht, liegt weder im Interesse der Menschen in Afghanistan noch kann es im Interesse der Mehrheit der deutschen Bevölkerung liegen! Lassen wir es nicht zu, dass noch mehr Soldaten in den Tod geschickt werden, dass weiter in unserem Namen Menschen in Afghanistan getötet werden!  Im anstehendenWahlkampf  bietet sich die Gelegenheit,  Druck auf die Parteien zu machen, sie mit dieser Frage zu konfrontieren. Eine Möglichkeit ist die online-Aktion "Botschaft für Frieden" unserer Aktionsplattform "Schritte zur Abrüstung". Jetzt mitmachen!
Mehr Informationen zum Afghanistankrieg auch unter www.auslandseinsaetze-beenden.de
Tagung "Afghanistan und Zivile Konfliktbearbeitung"

„Wesentliche Akteure der NATO setzen aus vielerlei Gründen auf militärisches Vorgehen, auch wenn dadurch eine friedliche Lösung offenbar in immer weitere Ferne rückt. Die zivile Strategie für Afghanistan (...) muss ihren Ansatz mit ihrem übergreifenden Ziel verbinden, militärische Interventionspolitik zurückzudrängen und zivile Konfliktbearbeitung zur gängigen Praxis werden zu lassen.“ So beschreibt Prof. Andreas Buro die Ziele einer Zivilen Konfliktbearbeitung für Afghanistan. Buro und Herbert Sahlmann (ehem. Entwicklungsbeauftragter des BMZ in Nordafghanistan) waren Referenten der Tagung des DFG-VK Bildungswerks NRW, des DFG-VK Landesverbandes und der Ortsgruppe Köln am 16. November im Bürgerzentrum Köln-Kalk.
Eine Dokumentation dieser interessanten Veranstaltung demnächst hier. 		Tagung

Mobilisierungswochen  im Vorfeld der Bundestagsdebatte 2008
Der aktuelle Tod des Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und die Erschießung einer Frau und zweier Kinder durch Bundeswehrsoldaten haben die Ausweglosigkeit und Sinnlosigkeit des deutschen Afghanistaneinsatzes brutal deutlich gemacht. Mit Militär und Gewalt läßt sich keine Demokratie aufbauen, läßt sich keine Freiheit nach Afghanistan bringen. Doch inzwischen reden viele Komentatoren und Politiker offen davon, dass der dortige Krieg für deutsche Interessen geführt werde. Sie nennen es Krieg gegen den Terror, ehrlicherweise müßten sie es Krieg für Rohstoffwege und strategische Ziele nennen.
Zeit, endlich Schluß zu machen und die deutschen Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Anfang Oktober 2008 steht im Bundestag die Entscheidung über die weitere Verlängerung oder gar Aufstockung des Bundeswehrmandates in Afghanistan an. Die Friedensbewegung und mit ihr auch die DFG-VK rufen zu Aktionen im Vorfeld auf.

Mobilisierungswochen bis zur Bundestagsdebatte.
Berichte über die gelaufenen Aktionen auf der Seite unserer Kampagne "Schritte zur Abrüstung"

Demonstration gegen öffentliche Verabschiedung der "Schnellen Eingreiftruppe", 3. Juni in Lemgo
In diesen Tagen wird aus dem nordrhein-westfälischen Bundeswehr-Standort Augustdorf das 212. Panzergrenadierbataillon zur Bildung der "Schnellen Eingreiftruppe" nach Afghanistan in Marsch gesetzt. Damit tritt die deutsche Beteiligung an diesem völkerrechstwidrigen Krieg in eine neue Phase!

Am Dienstag den 3. Juni will "Verteidigungsminister" Jung um 18 Uhr diese Einheit in Lemgo öffentlich verabschieden und damit für diesen Kriegseinsatz Propaganda betreiben. Dies wird er nicht ungestört tun können: Das Aktionsbündnis OWL ruft für 16:30 Uhr zu einer Demonstration auf. Diese polizeilich genehmigte Demonstration beginnt mit einer Auftaktkundgebung am "Parkplatz Süd" - "Langenbrücker Tor" und wird nach zwei Zwischenkundgebungen in der Innenstadt ihren Abschluss rechtzeitig am "Ostertor" / "Wall" in Sichtweise des "Appells" haben. Mehr dazu unter:
http://www.hiergeblieben.de/pages/textanzeige.php?limit=10&order=datum&richtung=DESC&z=1&id=19356
Wir rufen hiermit alle Gegner des Afghanistankrieges auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen! Lassen wir es nicht zu, dass in unserem Namen ein Krieg geführt wird, der den Menschen in Afghanistan nicht hilft, sondern das Land immer mehr in eine Katastrophe führt.

Give Peace a Chance
Podiumsdiskussion in Augustdorf am Sa., 31. Mai, 15 Uhr,
im Bürgerzentrum Augustdorf (großer Saal), Pivitsheider Straße 16,
Ab Juli sollen Teile der in Augustdorf stationierten 21. Panzerbrigade eine „Schnelle Eingreiftruppe“ der ISAF in Afghanistan stellen. Ca. 250 Soldaten soll die „Schnelle Eingreiftruppe“ umfassen, doch 1.200 Soldaten bereiten sich nach Pressemeldungen zur Zeit in der Kaserne mit dem bezugreichen Namen „Erwin-Rommel“ auf ihren Einsatz in Afghanistan vor.
Trotzdem die Bundeswehr auch bisher schon den Krieg in Afghanistan mit seiner hohen Zahl auch an zivilen Opfern aktiv unterstützt, ist die Stellung der „Schnellen Eingreiftruppe“ ein neuer Schritt. Er bedeutet den Einsatz deutscher Soldaten direkt in umfassenden Kampfhandlungen am Boden, was es in dieser offenen Form bisher seit dem II. Weltkrieg nicht gab.
Über die Folgen dieser Ausweitung der deutschen Kriegsbeteiligung, über die Möglichkeiten der betroffenen Soldaten zur Verweigerung und einen notwendigen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik diskutieren:
 Inge Höger, MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages
Joachim Schramm, DFG-VK NRW
Hubert Kniesburges, Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock
NN Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE.NRW

hier der Flyer zur Veranstaltung als pdf
Verweigerungsaufruf an Soldaten des Entsendestandortes Augustdorf

Der Einsatz der Bundeswehr verstößt nach Ansicht vieler Experten gegen Völkerrecht und Grundgesetz. Damit besteht für die betroffenen Soldaten die Möglichkeit, den Einsatz am Hindukusch zu verweigern. Die Fälle des Majors Florian Pfaff und des Oberst Jürgen Rose dienen dazu als Beleg.
Auf Initiative aus dem Umfeld des Komitee für Grundrechte und Demokratie ist nun ein Aufruf an die Soldaten des Entsendestandortes Augustdorf in Ostwestfalen verfasst worden, den Kriegseinsatz in Afghanistan zu verweigern. Er ist Mitte Mai in der regionalen Presse erschienen und wird auch vor der Kaserne verteilt. Auch der DFG-VK Landesverband NRW unterstützt diesen Aufruf.
Hier der Aufruf als pdf_Datei
Referententour und  Aktionswoche

Im Rahmen ihrer Kampagne "Schritte zur Abrüstung" ruft die DFG-VK vom 1. bis 9. Mai zueiner bundesweiten Aktionswoche gegen den Afghanistankrieg auf. Es finden Aktionen und Gesprächen vor/in Partei-/Wahlkreisbüros vor Ort, mit Podiumsdiskussionen, Mahnwachen, Infoständen u.ä. statt.

Die DFG-VK in NRW beteiligt sich u.a. mit einer
Referententour mit dem Journalisten und Autor Andreas Zumach.
Andreas Zumach ist ausgewiesener Kenner der internationalen Politik und konsequenter Kriegsgegner.

zumachStationen sind

Siegburg, 5. Mai
19 Uhr, Kolpinghaus, Mühlenstraße 2-4    Flyer als pdf
Oberhausen, 6. Mai
19.30 Uhr, Ev. Christus-Kirchengemeinde, Nohlstraße (Nähe Luise-Albertz-Halle)     Flyer als pdf
Bochum, 7. Mai
19.30 Uhr, Kulturzentrum Bahnhof Langendreer, Raum 6, Wallbaumweg 108     Flyer als pdf
Dortmund, 8. Mai
19 Uhr, Reinoldinum, Schwanenwall 34    Flyer als pdf

Ein Interview mit Andreas Zumach zum Thema Afghanistan findet sich hier....


Auch bei den Mai-Kundgebungen wird die DFG-VK in NRW die Gewerkschaftsmitglieder und engagierten Arbeitnehmer auf die Forderung "Verhandeln statt schießen" aufmerksam machen. Gerade die Gwerkschaften sind aufgefordert, im Sinne ihrer langjährigen Engagements in der Friedensbewegung eine eindeutige Position gegen den Krieg in Afghanistan einzunehmen. Bisher werden DFG-VK -Gruppen und andere Friedensgruppen in folgenden Städten aktiv sein: Siegburg, Oberhausen, Witten, Dortmund
Aktionen vor Parteitagen in NRW

SPD-Landesparteitag
Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD am 5. April in Düsseldorf machte die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinige KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) auf die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und
SPD1anderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent  "Stell Dir vor es ist Krieg und Du bist dafür!?"  erwarteten Aktive der DFG-VK und weitere Friedensaktivisten aus Düsseldorf die Delegierten, überreichten ihnen  Argumente für eine Strategiewechsel in Afghanistan und sammelten Unterschriften unter eineSPD2 Petition an die Bundestagsabgeordneten.

Mit der Aktion machten die Friedensaktivisten darauf aufmerksam, dass die SPD als Regierungspartei die deutsche Beteiligung am Krieg erst ermöglicht hat. Bis heute weigert sich die Partei, klar gegen den Krieg Stellung zu beziehen. Doch innerhalb der Partei gibt es durchaus eine ganze Reihe Kriegskritiker, gerade auch  in der NRW-SPD. Deren Position sollte mit der Aktion gestärkt und die Diskussion in der Partei vorangebracht werden.  Die Chance, Abgeordnete im Bundestag über den Druck ihrer Landesverbände und Basis zu einer Ablehnung der im Herbst anstehenden Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zu bewegen, ist nicht die schlechteste.


ldkLandesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/ Die Grünen
Auch bei der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen am 12. April in Hamm war die DFG-VK NRW mit einem Infostand präsent. Die Delegierten sahen sich mit der Frage konfrontiert "Stell Dir vor es ist Krieg - und Du bist dafür?". In vielen Gesprächen wurde jedoch Zustimmung für die Forderung deutlich, dass ein Strategiewechsel der deutschen Politik in Afghanistan notwendig sei. Hier kommt den Grünen, die in ihrer Regierungszeit den Bundeswehreinsatz am Hindukusch mit auf den Weg gebracht haben, sicherlich eine besondere Verantwortung zu.  
Mehr Infos und Möglichkeiten zur Beteiligung:

www.schritte-zur-abruestung.de  mit der Möglichkeit, eine online-Petition gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zu unterzeichnen sowie aktuell eine Zeitungsanzeige zum 8. Mai, dem Jahrestag des Ende des II: Weltkrieges zu unterstützen.